Markenrechtsverletzung melden

Was versteht man unter einer Markenrechtsverletzung?

Von einer Markenrechtsverletzung spricht man, wenn:
1.    Ein Unternehmen oder eine Person nutzt unberechtigterweise die Marke eines Markeninhabers oder eine ähnliche Marke.
2.    Das Unternehmen oder die Person nutzt für kommerzielle Zwecke, das bedeutet in Verbindung mit dem Verkauf beziehungsweise der Werbung für Waren und/oder Dienstleitungen,
3.    Diese Nutzung kann bei Verbrauchern zu Verwechselungen führen bezüglich der Quelle, dem erforderlichen Einverständnis oder der Zugehörigkeit der Waren oder Dienstleistungen.
Der häufigste Indikator für eine Markenrechtsverletzung ist die „Verwechslungsgefahr“. Es gibt zahlreiche Faktoren, die berücksichtigt werden, um herauszufinden, ob die Verwendung einer Marke zu Verwechselung führen kann. Wenn jemand zum Beispiel die Marke einer Person nutzt, diese Nutzung aber nur Waren oder Dienstleistungen betrifft, die nicht mit dieser Marke in Verbindung stehen, liegt keine Markenverletzung vor, zumal keine Verwechselungsgefahr besteht. Eine entscheidende Rolle spielt hier sehr oft auch, welche Partei die Marke zuerst verwendet hat. Des Weiteren bestehen zahlreiche weitere Beschränkungen für Markenrechte, zum Beispiel geografische Einschränkungen oder das Recht, eine Marke zu verwenden, um Bewertungen oder Kommentare zu Waren oder Dienstleistungen abzugeben. Weitere Informationen über das DPMA

Wichtig: Markenrechte sind nicht international geregelt, dies bedeutet sie können von Land zu Land unterschiedlich sein.

Wie kann ich eine Markenrechtsverletzung auf TRADEFOOX melden?

TRADEFOOX ist nicht in der Lage, Streitigkeiten bezüglich Markenrechte zu entscheiden oder Maßnahmen auf Grund Meldungen zu Markenrechtsverletzungen zu ergreifen. Daher empfehlen wir, direkt Kontakt zu der Partei aufzunehmen die deiner Meinung nach gegen deine Rechte verstößt, über rechtliche Wege nach einer Lösung zu suchen.
Wenn du sicher bist, dass Inhalte auf TRADEFOOX gegen Markenrechte verstoßen, kannst Du uns dies per Formular mitteilen.
Ganz wichtig zu wissen: Die Meldung über eine Markenrechtsverletzung ist eine ersthafte Angelegenheit, welche rechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Im Allgemeinen geben wir den Rechteinhaber deine E-Mail-Adresse und die Einzelheiten deiner Meldung an die Person weiter, die den von dir gemeldeten Inhalt gepostet hat. Du solltest also über eine gültige allgemeine geschäftliche E-Mail-Adresse verfügen.

Welche Informationen muss ich beilegen, wenn ich auf TRADEFOOX eine Markenrechtsverletzung melden möchte?

Am unkompliziertesten und schnellsten kann eine Beschwerde über unser Online-Formular eingereicht werden. Auch wenn du die Beschwerde auf einem anderen Wege einreichst, benötigt TRADEFOOX die folgenden Informationen:
•    Deine vollständigen Daten (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, ggf. die Firmendaten) *
•    Das Rechtssystem oder das Land, in dem du deine Markenrechte beanspruchst
•    Das genaue Symbol, Wort und so weiter, um das es sich handelt
•    Die Grundlage, auf die sich deiner Meinung nach die Markenrechtsverletzung stützt, als Beispiel, die Eintragung bei einem nationalen und/oder regionalen Patent- und Markenamt
•    Die Internetadresse (URL), die direkt zum vermeintlich verstoßenden Inhalt führt
•    Eine Beschreibung des vermeintlichen Verstoßes den du melden möchtest
•    Eine Erklärung, dass
1. du Grund zu der Annahme hast, dass die Nutzung des oben beschriebenen Marke auf die von dir angeführte Weise vom Inhaber der Markenrechte oder dessen Vertreter oder gemäß Gesetz nicht autorisiert ist,
2. die Angaben in deiner Beschwerde inhaltlich korrekt sind,
3. du an Eides statt erklärst, dass du der Inhaber (oder Bevollmächtigter) der Handelsmarke bist.
•    Deine handschriftliche oder elektronische Unterschrift

Kann ich einen Verstoß gegen die Rechte an geistigem Eigentum einer anderen Person melden?

Wenn du der Überzeugung bist, dass Inhalten und/oder Beiträge auf TRADEFOOX die Urheberrechte von jemand anderem verletzt, solltest du den Rechteinhaber direkt benachrichtigen, denn du kannst nur Verstöße melden, wenn du der Inhaber der Urheberrechte oder autorisierter Vertreter des Inhabers bist.

Wie kann ich mir sicher sein, dass meine auf TRADEFOOX geposteten Inhalte und Beiträge nicht gegen Markenschutzgesetze verstoßen?

Die Gemeinschaftsstandards und Nutzungsbedingungen von TRADEFOOX geben vor, dass du nur Beiträge auf TRADEFOOX posten darfst, Markenrechte und/oder Eigentumsrechte von Dritten verletzen. Als TRADEFOOX-Nutzer bist du für den Inhalt, den du postet verantwortlich. Wenn dein Inhalt gegen die Richtlinien von TRADEFOOX verstößt oder TRADEFOOX als Verstoß gegen geistiges Eigentumsrecht einer anderen Partei gemeldet wird, kann TRADEFOOX diesen Inhalt entfernen.

 Bevor du etwas postest, stelle dir folgende Fragen:
•    Verwende ich die Marke auf eine andere, nicht das Markenrecht verletzende Weise? Oder wird durch meine Verwendung der Marke nur auf die Produkte und Dienstleistungen einer anderen Person verwiesen?
•    Habe ich eine fremde Marke auf eine Weise zum Verkauf oder zur Promotion von Dienstleistungen oder Produkten verwendet, die für Dritte irreführend sein könnte?
Wenn du weitere Fragen zum Markenrecht hast oder wissen möchtest, ob dein Inhalt die Markenrechte Dritter verletzt, solltest du dich an einen Juristen wenden.

Wie geht es weiter, nachdem ich eine Urheberrechtsverletzung gemeldet habe?

Wenn du eine Urheberrechtsverletzung über unser Formular gemeldet hast, bekommst du automatisch eine „Ticket-Nummer“. Diese Nummer solltest du dringend aufbewahren, falls du uns nochmals wegen dieser Meldung kontaktieren möchtest.
Wichtig: Wir informieren die Person oder das Unternehmen, die den Inhalt ursprünglich gepostet oder geteilt hat, regelmäßig über folgenden Details der Meldung:
•    Die von der beschwerdeführenden Partei angegebene E-Mail-Adresse
•    Name des Rechteinhabers
•    Ticketnummer
•    Einzelheiten der Meldung
•    Anleitung zum Einreichen eines Einspruchs

Was kann ich machen, wenn ich eine Anzeige auf TRADEFOOX melden möchte, die meine Urheber- oder Markenrechte verletzt?

Nutze am besten das von uns bereit gestellte Online-Formular, gib dabei einen direkten Link zum Beitrag oder Werbeanzeige an. Alternativ kannst du uns auch ein Screenshot per E-Mail senden.Zurück